Wettbewerbsfähigkeit, Umwelt und Energie im EU-Konjunkturpaket

Résumé du document

Verbesserung des Zugangs der Unternehmen zu Finanzierungsmöglichkeiten
- KMU-Paket der EIB von 30 Mrd. Euro Darlehen (bisher nur 10 Mrd. Euro)
- Erhöhung des Darlehensvolumens der EIB für mittelgroße Gesellschaften um 1 Mrd. Euro pro Jahr.
- Die KOM wird Vereinfachungsmaßnahmen des Entscheidungsprozesses bei staatlichen Beihilfen vorlegen. Jegliche staatliche Beihilfe sollte im Wege von Querschnittsregelungen zur Unterstützung der Lissabon-Ziele – Forschung, Innovation, Schulung, Umweltschutz und insbesondere saubere Technologien, Verkehr und Energieeffizienz – gewährt werden. Die Kommission wird den Mitgliedstaaten vorübergehend gestatten, Unternehmen den Zugang zu Finanzierungsmitteln zu erleichtern, indem ihnen subventionierte Bürgschaften und Darlehenszuschüsse für Investitionen in Produkte gewährt werden, die über die EU-Umweltschutznormen hinausgehenden Anforderungen genügen.

Extraits

[...] EUR für die Abscheidung und geologische Speicherung von Kohlendioxid und 500 Mio. EUR für Offshore-Windenergieprojekte vorgesehen sind. - die Kommission wird mit der EIB und einer Reihe von nationalen Entwicklungsbanken zusammenarbeiten, um einen „2020-Fonds für Energie, Klimaschutz und Infrastruktur“ zur Finanzierung von Eigenkapital- und Quasi-Eigenkapitalprojekten aufzulegen Maßnahmen zur Förderung der raschen Markteinführung umweltfreundlicher Produkte - Die Kommission wird vorschlagen, auf umweltfreundliche Waren und Dienstleistungen ermäßigte MwSt-Sätze zu erheben, um insbesondere die Energieeffizienz bei Gebäuden zu steigern. Entwicklung sauberer Technologien für Autos und im Bauwesen - Automobilsektor: in einer „Europäischen Initiative für umweltfreundliche Kraftfahrzeuge“ soll die Forschung zu einem breiten Spektrum an Technologien und intelligenten Energieinfrastrukturen gebündelt werden, die für einen Durchbruch bei der Nutzung erneuerbarer und nicht verschmutzender Energieträger und der Senkung der CO2-Emissionen entscheidend sind. [...]

[...] - die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) wird für Projekte zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Eindämmung des Klimawandels mehr als doppelt so viel Mittel bereitstellen wie bisher. Die dadurch bewirkte Mobilisierung von Mitteln aufseiten des Privatsektors könnte zu Investitionen im Umfang von 5 Mrd. Euro führen. Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz privater und öffentlicher Gebäude - die Mitgliedstaaten sollten anspruchsvolle Ziele formulieren, damit öffentliche Gebäude ebenso wie Privat- und Sozialwohnungen den höchsten europäischen Energieeffizienznormen genügen und regelmäßig einer Energiezertifizierung unterzogen werden. Um ihre nationalen Ziele leichter zu erreichen, sollten die Mitgliedstaaten eine Ermäßigung der Grundsteuer für energieeffiziente Gebäude in Erwägung ziehen. [...]

[...] Wettbewerbsfähigkeit, Umwelt und Energie im EU-Konjunkturpaket - die „Beschleunigte Veränderung hin zu einer Wirtschaft mit geringem CO2- Ausstoß“ ist eines der 5 Zielen des Konjunkturprogramms I. Wettbewerbsfähigkeit Verbesserung des Zugangs der Unternehmen zu Finanzierungsmöglichkeiten - KMU-Paket der EIB von 30 Mrd. Euro Darlehen (bisher nur 10 Mrd. Euro) - Erhöhung des Darlehensvolumens der EIB für mittelgroße Gesellschaften um 1 Mrd. Euro pro Jahr. - die KOM wird Vereinfachungsmaßnahmen des Entscheidungsprozesses bei staatlichen Beihilfen vorlegen. Jegliche staatliche Beihilfe sollte im Wege von Querschnittsregelungen zur Unterstützung der Lissabon-Ziele Forschung, Innovation, Schulung, Umweltschutz und insbesondere saubere Technologien, Verkehr und Energieeffizienz gewährt werden. [...]

[...] Euro ausgestatteten Partnerschaft würden sich die Gemeinschaft, die EIB, die Wirtschaft und die Mitgliedstaaten teilen. Dabei würde die EIB kostenbasierte Darlehen für Automobilhersteller und Zulieferer bereitstellen, um Innovationen insbesondere in Technologien zur Verbesserung der Sicherheit und der Umweltfreundlichkeit von Kraftfahrzeugen, z.B. in Elektrofahrzeuge, zu finanzieren. Nachfrageseitige Maßnahmen wie beispielsweise die Senkung von Zulassungs- und anderen Kraftfahrzeugsteuern für emissionsarme Fahrzeuge durch die Mitgliedstaaten sowie Regelungen zur Verschrottung von Altfahrzeugen sollten in diese Initiative einbezogen werden. - Bausektor: in einer „Europäischen Initiative für energieeffiziente Gebäude“ sollen umweltfreundliche Technologien und die Entwicklung energieeffizienter Systeme und Materialien für neue und renovierte Gebäude gefördert werden, um Energieverbrauch und CO2-Emissionen radikal zu senken. [...]