Polens Demokratisierung: zwischen Tradition und Modernität

Résumé du document

Aus der Zusammenbrechung des kommunistischen Blocks ab 1989 folgte die Stellvertretung der von Moskau gesteuerten Machthabern bei den von der Bevölkerung ausgewählten Abgeordneten in den Ländern der alten UdSSR. In Polen nahm dieser Prozess eine besondere Konfiguration unter dem Anstoss und dem Einfluss der Gewerkschaft Solidarnosc. Der Bau und das Lernen der Demokratie wurden so sehr durch die Persönlichkeit des Leaders Lech Walesa als durch die Prinzipien von lokaler Selbstverwaltung der Kommittees von Solidarnosc eingeprägt.
Wir werden in diesem Essay versuchen, die Entwicklungs- und Verankerungsweisen der Demokratie auf den historische, soziologische und politische Ebenen in Polen zu studieren. Unser Ziel wird es aufzuzeigen, inwiefern die polnische Demokratie von einem Diskrepanz zwischen ihrer Artikulation und ihrer Institutionalisierung, das heisst zwischen die gesamte Werte bei denen sie bestimmt wird und ihre tatsächliche Verwirklichung und Ausführung bei der Verwaltungen und in der Gesellschaft. Wir werden die Besonderheiten der polnischen politischen Kultur studieren, die durch einer traumatisierenden Geschichte, wobei Polen ihre Souveränität mehrmals verlor, und durch eine Gesamheit von Prinzipien und Tradition mit denen Abgeordneten ab dem Demokratisierungsprozess im Jahr 1989 sich abfinden sollten, gekenntzeichnet wird. Wir werden dann über die Institutionalisierung der Demokratie, das heisst ihre Wiederaneignung und Ausübung bei der traditionellen politischen Agenten und Verwaltungen, und endlich über den soziologischen Aspekt der Demokratisierung, die Entwicklung einer Bürgergesellschaft die ihre Rechte und Interessen verteidigt, berichten.

Extraits

[...] Andererseits, da die Gesellschaft so viele Verantwortlichkeiten, die die Staat normalerweise übernehmen sollte, in die Hand genommen hatte, und da sie sich in so komplexen und alltäglichen wirtschaftlichen und Verwaltungsaufgaben verwickelt hatte, haben Individuellen und sozialen Gruppen es gelernt, zu einer gewissen Masse selbstausreichend zu sein, und wie sich gegenüber die Anforderungen und Ansprüche der Zentralmacht zu verteidigen. Die unvermeidliche Kohabitation mit den Besatzer und die Überlebensbedürfnissen brachten noch dazu die Entwicklung einer Kompromissenkultur, besonders was die österreischischen und deutschen Erfahrungen betrifft. Der kurzen Abhängigkeitszeitraum von 1918 zu 1939 erlaubte die Wiedervereinigung Polens in neuen Grenzen. Bisher die polnische "Demokratie" war mehr eine Sache von moralischen Werten als politischen Ausübung und Erfahrung gewesen. [...]

[...] Freiheit, Demokratie, oder Menschenrechten. Gewerkschaften, die natürlich mit dem Arbeitsplatz verbunden waren, konnten sich ebensosehr nicht vorstellen, dass die Bedürfnisse, Interessen und Fordrungen der Leute mit dem Wohnplatz verbunden seien. Es bestand sogar eine Art von Rivalität zwischen der lokalen Komitees, die nach der Wahlen im Juni 1989 bei Walesa gelöst wurden, und der regionalen Leaders von Solidarnosc. Allmächlich haben Forscher, Soziologen und Politiker wahrgenommen, dass die Konsolidierung der Demokratie nicht nur bei der Einführung demokratischer Mindeststandards (freie Wahlen, freie Presse, Wahrung der Menschenrechte, Gewaltenteilung, Gewerbefreiheit) ausführbar war. [...]

[...] Dennoch sind Polen mehr Subjekten als Teilnehmer des politischen Systems geworden. Es ist keine Bürgerkultur, sondern vielmehr eine Verstärkung der Dichotomie zwischen der Machthaber und dem Volk enstanden. Die Bevölkerung hoffte, dass das Wechsel der Machthaber die Regierungsweise oder gleich das Wesen des Systems ändern würde, wie die Erfahrungen von und gleich 1980 es bewiesen hatten. Unter dem Kommunismus endeten Protestierungs und Demonstrationen in einem schnellen Rückkehr zu der Lage wo Machthaber an der Macht blieben, und der Lambdabürger wieder argwöhnisch und zur Ungehorsamkeit bereit war. [...]

[...] Die NGOs und Bürgerinitiativen der neunziger Jahre sind mit der politischen Gegeneliten vor 1989 nicht vergleichbar. Ihre Handlungsweise wie ihre Entwicklungslogik ist unterschiedlich mit der vor 1989 sozialen Bewegungen. Ihre Entwürfe beschäftigen sich nicht mit universellen, auf Gemeinschaft und Versammlungsfreiheiten gestützte Entwürfe der Zivilgesellschaft vor 1989. Das Prozess der politischen Meinungs- und Willensbildung in den NGOs wird im Gegenteil zur Strategien der Eliten im Machtwettbewerb von der Bürger akzeptiert: es sind "fließende" Prozesse, wonach politische Institutionalisierung im lokalen Raum ansetzt. [...]

[...] Man träumte vom Aufbau eines bürgerlichen Rechtsstaates und wollte Polen vom Einfluss der UdSSR unabhängig machen. Ebenso die Gewerkschaft Solidarnosc wurde schliesslich zu einer Massenbewegung, mit 10 Millionen Migliedern. Während dem Volksrepublik entstanden Strukturen unabhängiger Gruppen in Milieus oppositioneller Wissenschaftler, Journalisten, Schriftsteller und Künstler, die Debatten über Reformen und Orte des Erfahrungsaustauschs für die ganze Gesellschaft (siehe die fliegenden Universitäten) darstellten. Dabei gab es ein leichtes, mehr oder weniger starkes und effizient, aber ständiges System unabhängiger Meinungsbildung (u. a. die Klubs Tygodnik Powszechny, die katholischen Kreisen Znak und KIK, und die Zeitschrift Po Prostu). [...]