Die Vereinigten Staaten von Amerika/La République Française: Ein Vergleich zwischen einem präsidentiellen Regierungssystem und einem semipräsidentiellen Regierungssystem

Résumé du document

Heute sind unsere Länder mehr und mehr in zwischenstaatliche und überstaatliche Organisationen eingebunden, so wie „the United States of America“ und „la République Française“ in die „World Trade Organization“ oder in der „United Nations Organization“, so dass die nationalen Regierenden auf mehr und mehr Einschränkungen stoßen. Wie aber sind überhaupt diese Länder regiert? Wie sind die politischen Systeme dieser beiden Länder organisiert? Inwiefern sind sie vergleichbar oder unterschiedlich?
Es existieren verschiedene Typen von Regierungssystemen. Die USA sind ein präsidentielles Regierungssystem. Es handelt sich nämlich um ein System, in dem es normalerweise eine strenge Gewaltenteilung (keine Zusammenarbeit zwischen Exekutive und Legislative), keine politische Verantwortung der Regierung vor dem Parlament und kein Auflösungsrecht gibt. Dieser Definition entsprechen streng genommen eigentlich fast keine politischen Systeme in der Welt, selbst wenn sich das amerikanische System dieser am meisten nähert. Dieses System wird deswegen auch als solches bezeichnet.
Das Gegenteil dazu ist das parlamentarische Regierungssystem, indem die Regierung immer auf das Vertrauen des Parlaments bzw. der parlamentarischen Mehrheit angewiesen ist, und in dem es Zusammenarbeit der Exekutive und der Legislative, politische Verantwortung der Regierung vor dem Parlament (Abberufbarkeit der Regierung vom Parlament) und Recht des Regierungschefs auf Auflösung des Parlaments (meistens einer der zwei Kammern, hier des Bundestages) gibt, wie zum Beispiel die Bundesrepublik Deutschland eines ist.
Frankreichs politisches System ist schwieriger zu definieren, denn es handelt sich eher um eine gemischte Form zwischen den beiden anderen Systemen, die als „semipräsidentielles“ (oder bei Wilfried Röhrich „parlamentarisch- präsidentielles“) Regierungssystem bezeichnet wird. „Der Begriff „Semipräsidentialismus“ ist von dem französischen Politologen Maurice Duverger (1980) eingeführt worden. […] Semipräsidentielle Regierungssysteme sind nach Duverger durch folgende Kennzeichnen charakterisiert: (1) Der Staatspräsident ist direkt gewählt; (2) Der Staatspräsident besitzt bedeutsame politische Kompetenzen; (3) Dem Staatspräsidenten stehen ein Premierminister und die Ministerregierung gegenüber, die Regierungsmacht besitzen und vom politischen Vertrauen des Parlamentes abhängig sind“.
Mit Berücksichtigung dieser Definitionen ist es also interessant, die Regierungssysteme Frankreichs und der USA zu vergleichen, um die Verwirklichung dieser Begriffe beobachten zu können. Die Unterschiede und Ähnlichkeiten lassen sich am besten anhand der Machtverteilung zwischen den verschiedenen Staatsgewalten, anhand der Rollen des Parlaments, der Regierung, des Regierungschefs und des Präsidenten in beiden Ländern feststellen.
Deshalb scheint es sinnvoll, die Legislativen und die Exekutiven beider Ländern zu vergleichen, um dann das Zusammenspiel in jedem Land getrennt bearbeiten zu können.

Extraits

[...] Die Vereinigten Staaten von Amerika/La République Française : Ein Vergleich Vergleich zwischen einem präsidentiellen Regierungssystem und einem semipräsidentiellen Regierungssystem Gliederung I. Einleitung Heute sind unsere Länder mehr und mehr in zwischenstaatliche und überstaatliche Organisationen eingebunden, so wie United States of America“ und République Française“ in die „World Trade Organization“ oder in der „United Nations Organization“, so dass die nationalen Regierenden auf mehr und mehr Einschränkungen stoßen. Wie aber sind überhaupt diese Länder regiert? Wie sind die politischen Systeme dieser beiden Länder organisiert? [...]

[...] Bonn, Bundeszentral für politische Bildung S „Informationen zu politischen Bildung Politisches System der USA. Bonn, Bundeszentral für politische Bildung S Zitiert in : „Informationen zu politischen Bildung Politisches System der USA. Bonn, Bundeszentral für politische Bildung S Ibid. S Pactet, Pierre 2002 (21. Auflage): Institutions politiques - Droit constitutionnel. Paris, Armand Colin. S Lehner, Franz / Widmaier, Ulrich: Vergleichende Regierungslehre. In: von Alemann, Ulrich / Czada, Roland / Simonis, Georg (Hrsg.) 1995 (3. Auflage): Grundwissen Politik, Band 4. Opladen, Leke + Budrich. S Röhrich, Wilfried 1999: Die politischen Systeme Welt. [...]

[...] Wenn in Zeiten der „Cohabitation“ das eigentlich semipräsidentielle Regierungssystem Frankreichs eher parlamentarische Züge annimmt, behält also trotzdem der „Président de la République“ eine bedeutende Rolle. VI. Schlussfolgerungen In einem parlamentarischen Regierungssystem wie der Bundesrepublik Deutschland liegt die Volkssouveränität im Parlament bzw. im Bundestag (der direkt vom Volk gewählt wird), die zu einer indirekten Legitimität der Regierung führt. In dem semipräsidentiellen Regierungssystem der „République française“ liegt auch die Volkssouveränität im Parlament bzw. in der „Assemblée Nationale“ (auch direkt vom Volk gewählt), die auch zu einer indirekten Legitimität der Regierung führt. [...]

[...] Auflage): Institutions politiques - Droit constitutionnel. Paris, Armand Colin. Röhrich, Wilfried 1999: Die politischen Systeme Welt. München, Verlag C. H. Beck. Schmidt, Manfred G (2. Auflage): Wörterbuch zur Politik. Stuttgart, Alfred Kröner Verlag. „Informationen zu politischen Bildung Politisches System der USA. Bonn, Bundeszentral für politische Bildung Röhrich, Wilfried 1999: Die politischen Systeme Welt. München, Verlag C. H. [...]

[...] Hier hat man Mechanismen von enger Zusammenarbeit zwischen Legislative und Exekutive, die eigentlich typisch für den Parlamentarismus sind. Die Gesetze werden im Prinzip vom Parlament aufgenommen. Die Gesetzesvorlagen werden entweder von dem Premierminister und seinem „Conseil des Ministres“ nach Anhörung des „Conseil d'Etat“ einer der beiden Kammern eingebracht, oder von Abgeordneten einer der zwei Kammer vorgeschlagen. Normalerweise muss ein Gesetz von beiden Kammern aufgenommen werden (Art. 45). Deshalb spricht man von der „Navette législative“, die die gegenseitige Verweisung des Textes zwischen beiden Kammern bezeichnet. [...]