Deutschlands und Frankreichs Zukunftsvisionen Europas im Rahmen ihrer bilateralen Beziehungen

Résumé du document

Deutschland und Frankreich haben seit dem Elysée-Vertrag von 1963, im Rahmen der Europäischen Union, sehr spezielle Beziehungen hergestellt. Diese Beziehungen erlaubten ihnen ein Motor für die europäische Integration zu sein: die Europäische Währungsunion, sowie die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind Beispiele für Projekte, die Deutschland und Frankreich vorangetrieben haben. Diese Beziehungen haben sich in der erweiterten Europäischen Union verändert, und ihre Zukunftsvorstellungen haben sich entfernt. Wenn sich diese beiden europäischen Zukunftsvisionen voneinander unterscheiden, können sie einen guten Kompromiss oder eine Annäherung finden, um ein handlungsfähiges Europa aufzubauen?
Anhand der Reden von Joschka Fischer und von Jacques Chirac (beide aus 2000), sowie des Schröder-Papiers und der Jospin Rede (beide aus 2001) haben wir Beispiel dafür, wie die deutsche und die französische Staatsführung sich jeweils die Zukunft Europas vorstellt. Hierbei geht es vor allem um drei Perspektiven der weiteren europäischen Integration: die vertikale, die horizontale, sowie die sektorale Integration.

Extraits

[...] Für ihn ist es bedeutend dass, das Gleichgewicht zwischen den Institutionen (Kommission, Rat und EP) bestehen bleibe. Die „Autorität und Legitimität der Kommission könnten dadurch gestärkt werden“[16] Theoretische Analyse Das Ziel der Demokratie liegt für Fischer zuvorderst das föderale Prinzip in der Europäischen Union zu verwirklichen. Diese Idee gehört zu der Theorie des Supranationalismus, die die supranationalen Organe als eigenständige Akteure und die Integration als eigendynamischer Prozess betrachtet, jenseits staatlicher Kontrolle. Das Ziel der Demokratie für Chirac ist es hingegen dass, die „Völker wieder zum Souverän Europas werden“[17], wie es die Theorie des Intergouvernementalismus vorsieht. [...]

[...] Deutschlands und Frankreichs Zukunftsvisionen Europas im Rahmen ihrer bilateralen Beziehungen Inhalt Einleitung I Die Europäischen Institutionen und die Frage der Demokratie: vertikale Integration 1. Deutschland 2. Frankreich 3. Theoretische Analyse II Die Erweiterungen: horizontale Integration III Die sektorale Integration und die deutsch-französischen Beziehungen im Rahmen der EU 1. Die EU als weltweit größte Wirtschafts- und Handelsmacht 2. Weiterentwicklung der verstärkten Zusammenarbeit einzelner Staaten Zusammenfassung Deutschland und Frankreich haben seit dem Elysée-Vertrag von 1963, im Rahmen der Europäischen Union, sehr spezielle Beziehungen hergestellt. [...]

[...] Schröder, Gerhard (2001): „Leitantrag: Verantwortung für Europa“, SPD- Bundesparteitag, Nürnberg, 19-23, November 2001. Vogel, Wolfram (2002): „Frankreichs Europapolitik nach der Wahl; Perspektiven für Deutschland und Europa“, in: Deutsch-Französisches Institut, Aktuelle Frankreich-Analysen, Nr Zwar stammen diese Reden aus einer Zeit in der in Deutschland noch eine rot-grüne Regierung und in Frankreich noch eine Cohabitation mit einem sozialistischen Premierminister an der Macht waren. Nichts desto trotz sind diese Reden immer noch relevant. In Deutschland wird die Kontinuität durch einen sozialdemokratischen Außenminister und in Frankreich durch den selben Präsidenten hergestellt. [...]

[...] Fischer, Joschka (2000): Staatenbund zur Föderation Gedanken über die Finalität der europäischen Integration“, Integration 149-156. Idem. Idem. Idem. Schröder, Gerhard (2001): „Leitantrag: Verantwortung für Europa“, SPD- Bundesparteitag, Nürnberg, 19-23, November 2001. Idem. Schröder, Gerhard (2001): „Leitantrag: Verantwortung für Europa“, SPD- Bundesparteitag, Nürnberg, 19-23, November 2001. Idem. Idem. Chirac, Jacques (2000): Rede vor dem Deutsche Bundestag zur Zukunft Europas Idem. Kreile, Michael: nationalen Gebundenheit europapolitischer Visionen: Das Schröder-Papier und die Jospin-Rede“. Idem. [...]

[...] Die Gewaltenteilung zwischen EP, Rat und Kommission muss auch klarer werden, um die EU demokratischer zu gestalten. Die Frage der Demokratie hat eine sehr wichtige Rolle in dem Schröder-Papier. Tatsächlich muss es für den Bürger klar erkennbar werden, wer welche Politik zu verantworten hat. Bürgerrechte [sollen] durch die Aufnahme der Grundrechtcharta in die Verträge stärken“[8]. Wie Fischer, ist auch Schröder der Meinung dass, Grundrechtcharta in die Europäischen Verträge aufgenommen und damit rechtsverbindlich und dass, es der feierlichen Proklamation ( ) nicht bleiben“[10] darf Frankreich Jacques Chirac ist seit 1997 französischer Präsident und ist politisch in der Kontinuität von Charles de Gaulle. [...]