Zusammenfassung des Arbeitsdokuments der Kommission über geistiges Eigentum

Résumé du document

Diese Analyse stellt ein Problem der Union fest: der Mangel an eine auf EU-Ebene homogene Politik gegen Nachahmung und Betrug.
In der Tat haben sich diese beiden Phänomene in der heutigen Zeit viel entwickelt, so dass sie jetzt auf die EU eine schlimme Wirkung haben: sie benachteiligen die Unternehmen, die in Innovation investieren, und sie setzen die europäischen Bürger gesundheitlichen Gefahren aus.
Die vorgesehenen Maßnahmen gegen diese Probleme könnten also durch strafrechtliche Sanktionen und durch eine verbesserte polizeiliche und gerichtliche Kooperation verwirklicht werden.

Extraits

[...] November 2000 ist es von einem Aktionsplan gefolgt worden, der verschiedene Maßnahmen dafür enthielt, die Nachahmungsbekämpfung in der EU zu verbessern und zu verstärken. Am 22. Dezember 1994 hat auch der europäische Rat eine Neuregelung 3295/94 angenommen, um zu bestimmen, wie das Zollamt eingreifen dürfte, und was sollte man mit den konfiszierten nachgeahmten Produkten tun. Dieser Text ist unter "Neuregelung n°1383/2003" am 22. Juli 2003 aktualisiert worden. Ebenfalls ist eine Direktive 2004/48/CE, in Bezug auf die Beachtung von dem Anrecht zum geistigen Eigentum, am 29. [...]

[...] Wir bemerken es: die Nachahmung in Europa schadet gerade was Europa braucht, um sich den Kriterien der Lisabon Strategie zu nähern, nämlich die Innovation. Dazu soll man hinzufügen, dass solche Aktivitäten auch den europäischen Bürgern schaden: sie werden über die Qualität des Produktes betrogen, sie bekommen keine Garantie, wenn sie ein nachgeahmtes Produkt kaufen, und außerdem ist die Nachahmung von solchen Produkten wie Heilmittel oder Alkohol gefährlich für ihre Gesundheit. Schließlich betrifft dieses Problem auch den Staat, der wegen der Nachahmung viel verliert: da die Produkte illegal verkauft werden, erhebt der Staat keine Mehrwertsteuer oder Zollgebühren. [...]

[...] Waffenschmuggel, Geldfälschung, Menschenhandel, Wagenraub oder Drogenhandel. Es könnte in der Tat zwischen 3 und der internationalen Ökonomie darstellen. Außerdem verstärkt sich das Problem immer mehr: während 2002 sind vom Zoll mehr als 85 Millionen illegalen Produkte an den europäischen Grenzen konfisziert worden. Dazu soll man hinzufügen, dass die nachgeahmten Produkten nicht mehr nur die Luxusprodukte betreffen, sondern auch Massenkonsumprodukte. Warum diese Entwicklung? Zuerst soll man betonen, dass die in den Staaten kaum existierende Bestrafung zur Folgen hat, dass die Nachahmung eine sehr attraktive Aktivität wird. [...]

[...] Vierte Option: ein globales und homogenisiertes europäisches Strafrechtdispositiv aufzustellen, mit solchen Strafen wie Gefängnisstrafe, Geldstrafe, Beschlagnahme oder auch Zerstörung der nachgeahmten Produkte, vorläufige oder definitive Schließung des illegalen Unternehmen, usw. Gleichfalls soll man daran denken, wie die Kooperation zwischen den verschiedenen europäischen Ländern stattfinden kann (z.B. mit gemeinsamen Analysegruppen), oder auch welcher Staat soll die Piraten verfolgen, wenn das Delikt in mehreren Ländern stattgefunden hat. Da es eine globale Antwort zu dem Problem gibt, scheint diese Option, die am besten angepasste Lösung zu sein, Grund weshalb sie wird von den Schreibern des Dossiers empfohlen. [...]

[...] Zusammenfassung des Arbeitsdokuments der Kommission über geistiges Eigentum Diese Analyse stellt ein Problem der Union fest: der Mangel an eine auf EU- Ebene homogene Politik gegen Nachahmung und Betrug. In der Tat haben sich diese beiden Phänomene in der heutigen Zeit viel entwickelt, so dass sie jetzt auf die EU eine schlimme Wirkung haben: sie benachteiligen die Unternehmen, die in Innovation investieren, und sie setzen die europäischen Bürger gesundheitlichen Gefahren aus. Die vorgesehenen Maßnahmen gegen diese Probleme könnten also durch strafrechtliche Sanktionen und durch eine verbesserte polizeiliche und gerichtliche Kooperation verwirklicht werden. [...]