Welche Rolle für Frankreich während der europäische Verhandlungen und welche Folgen auf die Referenden?

Résumé du document

„Das Risiko mit Referenden ist, dass die Leute nicht auf die Fragen antworten, die gestellt werden“. Dieser Satz illustriert die Schwierigkeiten, ein Referendum durchzuführen. Und trotz diesem Risiko haben Jacques Chirac und François Mitterrand nicht gezaudert, die Franzosen für eine Abstimmung einzuberufen. Viele Autoren haben versucht, die Ergebnisse der zwei Referenden zu erklären. Warum werden diese besonderen zwei Verträge betrachtet?

Im Gegensatz zu Amsterdam oder Nizza entschieden François Mitterrand im Jahre 1992 und Jacques Chirac 2005, Referenden über diese zwei wichtigen europäischen Verträge durchzuführen. Die Hauptfrage dieser Hausarbeit ist tatsächlich: Wie kann man erklären, dass im ersten Fall das französische Volk den Vertrag mit einer knappen Mehrheit akzeptiert und in einem anderen Fall abgelehnt hat? Was sind die Ursachen dafür? Hat der Ablauf der Verhandlungen eine Beeinflussung auf die Ergebnisse des Referendums?

Extraits

[...] Aber der Hauptgrund, um seine Vorherrschaft zu erklären, ist für Colette Mazzucelli die negative Situation des Staatsmanns in der nationalen Ebene: „Mitterrand was obviously using Maastricht as an opportunity to enhance his standing at Level II (Putnam). The Socialists' lack of popularity at home led Mitterrand to try to reduce potential losses”(s. 182). Dieses Argument scheint relevant, um das spezielle Verhalten Mitterrands zu erklären. Zu Jacques Chirac ist die Situation sehr verschieden. Im Gegensatz zu Mitterrand war Chirac nicht so körperlich anwesend während der Verhandlungen. [...]

[...] Die Linke war tatsächlich über dieses Thema geteilt und die sozialistische Partei hatte nach dem Referendum Schwierigkeiten, das Bild einer geeinigten Partei abzugeben. Trotz seiner außergewöhnlichen Ergebnisse im Jahre 2002 (mehr als 80% gegen Jean-Marie Le Pen) war Jacques Chirac nicht sonderlich beliebt. Im Januar 2003 behauptete eine Befragung, dass 60% der Franzosen positive Meinungen über Jacques Chirac und den Ministerpräsident hatten. Eine Woche vor der Wahl erreichte Chiracs Popularität 39% und die Jean-Pierre Raffarin Ergebnisse waren schlechter mit 21% Zufriedenheit[55]. [...]

[...] Die sozioökonomischen Faktoren helfen uns, die Ergebnisse zu verstehen. In der Tat kann der Reichtum das Verhalten der Wähler erläutern. Die Haushalte mit der größten Kaufkraft haben überwiegend für den Text gewählt, während der ärmere Teil der Bevölkerung den Text ablehnte[52]. Die katholischen Gebiete haben auch mehrheitlich ausgesprochen[53], zum Beispiel die Bretagne, Ost, Auvergne oder West in Pyrenäen[54]. Der Berufstand hat auch sein Einfluss gehabt. Die Mittelschicht ist die Berufskategorie, die den Vertrag am meisten unterstützte. Zum Schluss können wir behaupten, dass das Wählerverhalten sehr interessant ist, durchzuarbeiten. [...]

[...] Aber in Realität scheint die französische Rolle während der Verhandlungen nicht so wichtig für die Bevölkerung gewesen zu sein. In beiden Fällen hat die französische Regierung ihre Positionen durchgesetzt, und sie hat wahrscheinlich den bestmöglichen Text für ihre Interessen erreicht. Aber es ist oft schwierig für die Bürger, den Nutzen eines neuen Textes zu messen. Die Bevölkerung befindet sich in einem Dilemma: Entweder sie stimmt dem internationalen Vertrag zu, belohnt aber gleichzeitig eine unpopuläre Regierung, oder sie lehnt den Vertrag ab und fügt damit einer ansonsten populären Regierung Schaden zu. [...]

[...] Bei anderen Themen wurde jedoch auch die französische Sicht berücksichtigt, zum Beispiel im sozialen oder industriellen Bereich Frankreich und die Vorschläge für die Verfassung Der Vertrag wurde oft als einen Text aufgefasst, der auf französischen Ansichten aufgebaut wurde. In der Tat ging diese Einführung zur europäischen Verfassung in Richtung auf ein eher politisches Projekt und nicht nur wirtschaftliche Dimensionen[25]. Die französischen Vorschläge waren klar europäischer, besonders mit einer deutsch-französischen Initiative, im Gegensatz zu Maastricht. Am 27. Juni 2000 schlug Chirac vor dem Bundestag vor, „einen Text, der als die erste europäische Verfassung betrachtet werden könnte“ zu bauen. Im Januar 2003 präsentieren Frankreich und Deutschland sogar ein gemeinsames Projekt: der deutsch-französische Beitrag zum europäischen Konvent. Am 6. [...]