Lobby und Europa : eine gefährliche Beziehung ?

Résumé du document

Im Jahre 2008 zählte man etwa 15.000 bekannte Lobbyisten und 2600 Vertreter von Interessengruppen in der europäischen Union in Brüssel. Das heißt es gibt genauso viele Lobbyisten wie Kommissionsbeamten. Der Umsatz der Lobbyismusaktivitäten wird auf 90 Millionen Euro pro Jahr geschätzt. Aus dem Geständnis des Kommissars Kallas, der im Jahre 2005 durch die Kommission beauftragt worden ist, die Auswirkung der Lobbys auf die Strukturen der Union zu untersuchen, stammt folgende Äußerung: „Die Lobbyisten haben einen beträchtlichen Einfluss auf die Gesetzgebung genommen, insbesondere auf die komplexe Gesetzesvorschläge… Aber die Transparenz ihrer Tätigkeiten ist hinsichtlich der Auswirkung ihrer Aktivitäten zu schwach.“ Einige Spezialisten wie Bernard Lecherbonnier behaupten heute, dass vier von Fünf der Vorschlägen für die Basis der europäischen Richtlinien aus dem Lobbyismuskabinetten und nicht den Büros der Europäischen Kommission oder den Mitgliedstaaten kommen. Der Lobbyismus stellt momentan eines des subversivsten und paradoxesten politischen Konzepte Europas dar. Dem Bürger mangelt es an Verständnis und Informationen zu diesem Thema, welches zusätzlich ein Tabu darstellt.

Extraits

[...] Der Lobbyismus ist ein angelsächsischer Ausdruck. Im eigentlichen Sinne bezeichnet das Wort einfach einen Dieses Konzept verbreitete sich in der Presse zuerst in den Vereinigten Staaten, dann in England angefangen im 19. Jahrhundert: Es war dann in Gebrauch, um die Abgeordneten in den Korridoren des Capitols oder des Unterhauses abzufangen, um zu versuchen ihre Entscheidungen zu beeinflussen. Präziser wird das Wort zum ersten Mal im Jahre 1870 benutzt: Ein Feuer hatte das weiße Haus verwüstet. Präsident Grant wurde stetig durch eine Fürbitterreihe in der des Hotels belästigt. [...]

[...] Christian Lequesne glaubte, dass im Jahre 1996 nur der 507 gesetzgebenden Vorschläge, die dem Rat und dem Parlament durch die Kommission vorgelegt wurden, spontanen Initiativen seiner Verwaltung entsprachen[29]. Um diesen Tatbestand zu erklären muss man die verschiedenen Ausarbeitungsetappen der Kommission untersuchen. Es gibt Stockwerke“, in denen die Lobbys intervenieren. An der Basis eines Vorschlages befinden sich „Beratende Kommissionen“, die gesetzgebenden Vorschläge machen. Die gesetzgebenden Vorschläge sind von den europäischen Beamten und von den Lobbys gemacht, die für ihre Kompetenzen eingeladen sind, an Diskussionen teilzunehmen. Es ist also für die Lobbys nicht schwer, die Schaffung einiger Gesetze zu beeinflussen! [...]

[...] In der Tat ist es die von den Spezialisten oft erwähnte zentrale Schwierigkeit, dass die europäischen Instanzen weit davon entfernt sind, ein zusammenhängendes Ganzes darzustellen. Für die Lobbyisten ist die Europäische Union eine Art „Billard an drei Banden“[28]: Gemäß des Arbeitsbereichs wird der unterrichtete Lobbyist entweder die Rolle des Kommissionsbeamten, oder des Parlamentariers oder des Ratsangehörigen spielen. Wenn nötig, wird er sie einen gegen den anderen spielen lassen! Um besonders effektiv sein zu können, haben die großen Lobbyismuskabinette die gleiche organisatorische Zusammensetzung wie Organe der jeweiligen Gemeinschaft, in der sie intervenieren. [...]

[...] Um einige Beispiele zu nennen: Arbeitskreise (Private Organisationen, die die Europäische Kommission beraten) die „Anhörungen der Kommission bei der Zivilgesellschaft“ (zur Stellungnahme vor der Gesetzgebung) die beratenden Versammlungen, die Vertreter der Mitgliedstaaten zusammenfassen (wie Kommission der Regionen“ und Wirtschafts- und Sozial/ Kommission“). Hierbei handelte es sich nur um die legalen Interventionsmittel für die Lobbys. Ohne Risiken einzugehen, kann man sagen, dass die Lobbys im Großteil des europäischen politischen Raums eingerichtet werden. Man stellt fest, dass es zwischen den Entscheidungen der Politiker und den Anträgen, die durch die Lobbys gemacht wurden, nur sehr kleine Unterschiede gibt. Man darf nicht naiv sein, diese offiziellen Organe sind nur der sichtbare Teil des Eisberges. [...]

[...] Seit dieser Periode haben die „Antennen“ der Lobbys in Straßburg zugenommen, indem sie besonders wirksame Techniken, wie die Verfassung von gemeinsamen parteiübergreifenden Ausschüssen angenommen haben. Mit anderen Worten handelt es sich darum, europäische Abgeordnete in einer Wahllogik zu beeinflussen, die nicht ihre Parteien berücksichtigt und ihre Ideen, sondern eher die gemeinsamen Interessen. Amerikanische Lobbys in Brüssel sind beispielsweise besonders seit den neunziger Jahren anzutreffen. Sie haben ein gemeinsames proamerikanisches Bündnis geschaffen, das so genannte „groupkänguruh“, das systematisch außerhalb jeder Parteidisziplin im Sinn der angelsächsichen Interessen wählt. [...]