Nichterfüllung und Rücktritt vom Vertrag

Résumé du document

In einem Schuldverhältniss, sind mindestens zwei bestimmte Parteien daran verpflichtet, eine Forderung zugunsten des anderen zu erfüllen : in dem Beispiel des Kaufvertrags, im Paragraph 433 (1) und (2) BGB ist der Käufer verpflichtet, « dem Verkäufer den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen » ; der Verkäufer soll parallel dem Käufer die Sache übergeben und das Eigentum an diese frei von Sach- und Rechtsmängelne Sache verschaffen. Ein anderes Beispiel ist der Mietvertrag, im Paragraph 535 BGB geregelt, in dem der Vermieter verpflichtet ist, « dem Mieter den Gebrauch der Mietsache während der Mietzeit zu gewähren » und der Mieter dem Vermieter die vereinbarte Miete zu entrichten.

Extraits

[...] Der Schuldner haftet für sein Verschulden, gemäss Paragraph 1313a ABGB. Vor 2001 (für die Situation nach 2001 siehe Seite 14) hatte der Gläubiger ein Wahlrecht : er dürfte entweder vom Vertrag zurücktretten oder seinen Austauschanspruch benutzen. Wenn er vom Vertrag gemäss Paragraph 326 Abs.5 BGB zurücktretten würde, würde er die Wertdifferenz der vereinbarten Leistungen, was Differenzanspruch genannt ist, erhalten. Wenn er Schadensersatz wegen Nichterfüllung gemäss Paragraph 280 BGB verlangen würde, würde er den Wert der unmöglich gewordene Leistung erhalten. Die fünf obige Ausnahme finden auch bei der verschuldete Unmöglichkeit Anwendung. [...]

[...] http://bgb.jura.uni-hamburg.de/einwand/346ff-ruecktritt.htm 3. http://ruessmann.jura.uni-sb.de/rw20/wiwieinf/wxib1g.htm 4. http://de.wikipedia.org/wiki/R%C3%BCcktritt_(Zivilrecht) 5. http://classic.unister.de/Unister/wissen/sf_lexikon/ausgabe_stichwort12525 _181.html 6. http://de.wikipedia.org/wiki/Ius_cogens 7. http://de.mimi.hu/recht/ius_cogens.html 8. http://ruessmann.jura.uni-sb.de/bvr2003/Vorlesung/auslegung.htm 9. http://de.wikipedia.org/wiki/Allgemeine_Gesch%C3%A4ftsbedingungen 10. http://www.steuerlinks.de/lr-dispositives-recht.html 11. [...]

[...] Seit dem Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts vom 26. November 2001, kann der Gläubiger gemäss Paragraph 325 BGB Schadensersatz statt der Leistung und den Rücktritt gemeinsam ausüben : das Recht, bei einem gegenseitigen Vertrag Schadensersatz zu verlangen, wird durch den Rücktritt nicht ausgeschlossen». Vorher sollte der Rücktrittsberechtigte zwischen den Rücktritt und den Schadensersatz wählen. Die Partei ist zur Rückgewähr verpflichtet, da sie nach Bereicherungsrecht (Paragraph 812 BGB) haften. Jede Partei soll dann die von der anderen Partei erbrachten Leistungen zurückgewähren. [...]

[...] Zusammenfassung Der Begriff der Nichterfüllung des Vertrages entspricht ausschliesslich die Unmöglichkeit. Um zu wissen ob, ein Vertrag nicht erfüllt ist, soll man die Regeln, auf die der Vertrag sich stützt, untersuchen. Diese Regeln können sich in einem Gesetz finden und sind dann zwingend. Wenn das Gesetz keine Regel vorsieht, können die Vertragsparteien die Vertragspflicht in einem Vertrag entscheiden. In einige Fällen werden die Vertragsregeln einseitig durch AGB von der stärkste wirtschaftliche Partei entschieden. Es kann auch passieren, dass die Parteien einige wichtige Regeln vergessen haben. [...]

[...] Die Parteien dürfen auch zwischen mehrere vom Gesetz vorgeschlagene Vertragstypus wählen. Die Einschränkungen dieses Prinzip sind, dass die Vertragspartner nicht gegen die guten Sitten i.S.d Paragraph 138 BGB oder gegen ein gezetliches Verbot i.S.d Paragraph 134 BGB verstössen. Die Partner mussen sich geinigt haben, also sie müssen ein gemeinsames Verständnis des Vertrags haben, d.h dass ihre beide Willenserklärungen sich getroffen haben mussen. Paragraph 133 BGB plannt, dass bei der Auslegung einer Willenserklärung der wirkliche Wille zu erforschen ist und nicht an dem buchstäblichen Sinne des Ausdrucks zu haften ist. [...]