Die Debatte um die Leitkultur

Résumé du document

Das Wort „Leitkultur“ spielte in der Debatte um eine neue Zuwanderungspolitik in Deutschland eine erhebliche Rolle. Die Forderung nach einer „leitenden Kultur“, die vor allem von Politikern der CDU erhoben wurde, löste Widerspruch aus und es gab unterschiedliche Meinungsäußerungen dazu.
Dabei wurde vor allem die folgende Frage diskutiert: Wie weit müssen sich die Menschen aus anderen Kulturen in Deutschland anpassen und wie viel können sie von ihrer eigenen Kultur behalten, damit das Zusammenleben gut funktionieren kann?
Die Debatte um die Leitkultur ist parallel zur schwierigen Definition einer Einwanderungspolitik entstanden. In Folge der Zeit hat allerdings die Frage der Integration an Wichtigkeit gewonnen.

Extraits

[...] Der Begriff „Leitkultur“ wurde in diesem Zusammenhang benutzt um gegen den Reformwillen der damaligen Regierung zu polemisieren. Allerdings hat die heftige Debatte, die daraus kam, etwas positives gebracht. In der Tat hat die „Leitkultur Debatte“ zur Betonung der notwendigen Integration der Zuwanderer geführt. II) Die Lehre einer Debatte: die notwendige Integration der Einwanderer? 1 Ein Scheitern der multikulturellen Gesellschaft? Merz kritisierte die mangelnde Integration der neuen Zuwanderer. In der Tat hat Deutschland Integration viele Jahre versäumt, zum Teil gar nicht gewollt sind kein Einwanderungsland“). Wenn Deutschland kein Einwanderungsland sei, braucht man keine Integrationspolitik. [...]

[...] die, wie man seine Kinder erziehen sollte), oder doch nicht eindeutig genug gestellt sind, etwa die Frage nach dem höchsten deutschen Gericht: Die korrekte Antwort wäre aus Sicht eines Juristen wohl „Amtsgericht Titisee/Neustadt“ (ist wohl kartographisch am höchsten gelegen), aber nicht die wohl erwartete Antwort „Bundesverfassungsgericht“. Kritiker des Entwurfs werfen den hessischen Behörden deshalb auch vor, den Fragebogen handwerklich schlecht entworfen zu haben. Die Debatte um die Leitkultur ist längst nicht beendet. Ob man sich für einen „gesellschaftlichen Wertekonsens“, einen „gesellschaftlichen Minimalkonsenses“ oder für verbindliche Leitprinzipien in einer Gesellschaft aussprach, ist die notwendige Integration der Zuwanderer nun erkannt. [...]

[...] Im Oktober 2006 hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer deswegen erhebliche Mängel bei der Integration von Ausländern eingeräumt und die Idee der multikulturellen Gesellschaft als "vollkommen gescheitert" bezeichnet. Die Debatte um die Leitkultur geht also weit über die Ausländerpolitik hinaus. Ein gemeinsamer Wertekonsens als Basis für eine erfolgreiche Integrationspolitik soll erarbeitet werden. Es geht um verbindliche und gemeinsame Grundwerte, um die freiheitlich demokratische Grundordnung mit ihren Werten und globalen Menschenrechten, um Pluralismus und Toleranz, auch um die Trennung von Religion und Staat. In diesem Zusammenhang ist die Frage des Einbürgerungstests von politischer Brisanz. Die Frage lautet: kann man das Integrationswillen der Einwanderer durch Tests prüfen? [...]

[...] Ab der 1990er sollte die Bundesregierung die Tatsache Rechnung tragen, dass Deutschland de facto seit den 1960er Jahren ein Einwanderungsland mit einem Bevölkerungsanteil von knapp neun Prozent Ausländern geworden ist. Dafür hat sich die Rot-Grüne Koalition besonders bemüht. Schon zu Beginn der Amtszeit 1998 drängte die Bundesregierung auf eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts. Die damalige Opposition weigerte sich jedoch, im Falle einer Einbürgerung Mehrstaatigkeit zu erlauben. So die Regierung schloss einen Kompromiss, der das Einbürgerungsangebot für die Gruppen revidiert und weiterhin mit der Bedingung verknüpft, ihre bisherige Staatsangehörigkeit beim Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft aufzugeben. Zudem war die am 1. [...]

[...] Sie forderten, dass sich Ausländer der deutschen Kultur anpassen sollten. Dazu sollten sie die deutsche Sprache lernen, die deutschen sozialen und kulturellen Lebensverhältnisse akzeptieren und sich ihnen anpassen und sie sollten sich für die deutsche Verfassung entscheiden. Die deutsche Kultur sollte also „Leitkultur“ für die Ausländer sein. Nach ihr sollten sich die Ausländer richten. Das Wort "Leitkultur" bleibt umstritten, denn der Begriff trug und trägt damit mehr zur Ausgrenzung als zur Integration bei, auch weil er Hierarchien beinhaltet und damit nahe legt, dass eine Kultur der anderen überlegen sei. [...]