Die rituellen Ansprachen der Staatsoberhäupter und der Regierungschefs sind wichtige politische Ereignisse aller Demokratie von der amerikanischen Rede zur Lage der Nation bis zur französischen Ansprache des 14. Juli. Diese Reden ziehen oft eine Bilanz der kurzfristigen Vergangenheit und stellen neue Herausforderungen. Nun kennzeichnen sie auch die institutionelle Form und Kultur ihres Staates.
Deutschland ist ein parlamentarisches Regime mit einer zweiköpfigen exekutiven Gewalt. Deswegen gibt es jedes Jahr zwei wichtige Ansprachen im deutschen politischen Feld: die erste wird vom Bundespräsidenten gehalten und die zweite von der Bundeskanzlerin. Es kann aber gefragt werden, welche Ähnlichkeiten und Einzelheiten bestehen zwischen den Ansprachen von Herrn Wulff und Frau Merkel am Ende des Jahres 2010. Um diese Frage zu beantworten, werden wir in einem ersten Teil die Reden bezüglich ihrer Form und Daten studieren. In einem zweiten Teil werden sie inhaltlich vergleichen.
Zunächst sind die Forme der beiden Ansprachen seit diesem Jahr sehr unterschiedlich geworden. Der Bundespräsident Wulff hat sich nämlich entschieden, die Gewohnheiten zu brechen. Aus diesem Grund spricht er nicht mehr allein am Schreibtisch wie die Bundeskanzlerin Merkel, sondern im Stehen umringend von Gästen. Dieser Unterschied entlarvt auch unterschwellig ihre beiden Funktionen. Herr Wulff ist der Bundespräsident und spielt deswegen als Staatsoberhaupt nur eine repräsentative Rolle der Bundesrepublik. Er greift nur maßvoll in die Politik ein. Darum kann er sich leisten, entspannter und in einer warmherzigen Umgebung zu sprechen (...)
[...] Die Form ihrer Ansprache bleibt aber genauso symbolisch: sie hält ihre Rede im Bundeskanzleramt umringend der Fahnen Deutschlands und Europas. Dazu steht der Reichstag im Hintergrund, woher sie ihre Macht und Legitimität bekommen hat. Da Deutschland ein parlamentarisches Regimes ist, spielt der Reichstag die zentrale Rolle in der Politik, beispielweise trifft er die Entscheidung für das Wahl und die Amtsdauer des Bundeskanzlers (Er kann nämlich diese Dauer mit dem Misstrauensantrag reduzieren.) Dann gibt es andere Symbole in diesen Ansprachen, wie die Auswahl der Daten. [...]
[...] Zunächst lässt sich erweisen, dass die beiden Ansprachen inhaltliche Gemeinsamkeiten haben. Merkel sowie Wulff stellen das Engagement und die Solidarität in den Mittelpunkt ihrer Rede. Der Bundespräsident vertritt nämlich die Meinung, dass die „Ehrenamtliche ( ) länger leben“ und dass es zum Zusammenhalt der Gesellschaft beiträgt. Angela Merkel betont die Not nach Solidarität mit einer Anspielung zum Bibel: dem Blick für den Nächsten die Lösung neuer Aufgaben anpacken“. Allem Anschein nach ist diese Botschaft von Engagement mit den Auswirkungen der Krise wichtiger geworden. [...]
[...] Wichtiger sind aber die Reformen der Bundeswehr, die in ihrer Rede angesprochen werden. Der Wehrdienst wird nämlich „ausgesetzt“, was die deutsche Einmaligkeit des noch obligatorischen Wehrdienstes zur Normalität macht. Es stellt aber Probleme, in dem die ganze kostenlose Arbeitskraft des Zivildienstes gleichzeitig vernichtet wird. Schließlich können wir betonen, dass Merkels und Wulffs Anrede ähnlich in ihrer Botschaft sind, nun gibt es kleine Einzelheiten, die ihre unterschiedlichen Kompetenzen klar in Erinnerung bringen. Als Schlussfolgerung möchten wir hervorheben, dass diese beiden Reden in einer Krisenzeit gehalten wurden und dass weder Merkel noch Obama von der Naturschutz angesprochen, obwohl es der Fall in den letzten Jahr war. [...]
[...] Der deutsche Einsatz in Afghanistan bleibt ja eine sehr umstrittene Frage in Deutschland. Obwohl die Mehrheit des Volkes dagegen ist, hat der Reichstag für die Erhaltung der Truppen in Afghanistan zugestimmt. Mit diesen Toten wurden die Debatten verschärft. Anschließend sind einige Vergleichspunkte zwischen den beiden Ansprachen nicht zu übersehen. Frau Merkel beschreibt die europäische Finanzlage und die deutschen Prioritäten darüber, während der Bundespräsident nur eine Anspielung auf das Thema macht. Es ist nicht zu verkennen, dass Herr Wulff nicht wirklich die Finanz Europas behandeln wird im Gegensatz zu Frau Merkel. [...]
[...] Diese Reden ziehen oft eine Bilanz der kurzfristigen Vergangenheit und stellen neue Herausforderungen. Nun kennzeichnen sie auch die institutionelle Form und Kultur ihres Staates. Deutschland ist ein parlamentarisches Regime mit einer zweiköpfigen exekutiven Gewalt. Deswegen gibt es jedes Jahr zwei wichtige Ansprachen im deutschen politischen Feld: die erste wird vom Bundespräsidenten gehalten und die zweite von der Bundeskanzlerin. Es kann aber gefragt werden, welche Ähnlichkeiten und Einzelheiten bestehen zwischen den Ansprachen von Herrn Wulff und Frau Merkel am Ende des Jahres 2010. [...]
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