Am 1.10.1990 griffen die Truppen der Ruandischen Patriotischen Front (R.P.F.) von Uganda aus ihr Heimatland an. Es handelt sich bei der RPF um die Nachkommen von Tutsis, die früher aus Ruanda geflohen waren und die die aktuelle Hutu-Regierung stürzen wollten. Sie wurden durch die ugandische Regierung unter dem Präsidenten Musevini finanziell und materiell unterstützt. Das stellt den Anfang des Bürgerkrieges dar.
Gleichzeitig löste die veränderte geopolitische Situation durch den Fall des Kommunismus westlichen Druck auf das ruandische Regime aus, demokratische Reformen einzuleiten. Verschiedene Akteure spielten in diesem Prozess eine wichtige Rolle.
Was haben eigentlich die ausländische Akteure dabei gemacht ? Und welche Folgen hatte dies ?
[...] Vor allem denunzierten sie den Demokratisierungsprozess, weil sie dies als eine Gelegenheit betrachteten den Tutsis die Macht wiederzunehmen. Warum können wir von Versagen sprechen ? Zusammenfassend können wir sagen, dass das Mehrparteisystem zur Fragmentierung der politischen Eliten beitragen hat. Alle politischen Akteure haben ihre Position radikalisiert, um die Macht zu kontrollieren, anstatt einen Konsens für den Frieden zu finden. Die Demokratisierung wurde von aussenstehenden Akteuren erzwungen, obwohl Ruanda keine demokratische Tradition und keine zivile Unterstützung für die Demokratie hatte damals. [...]
[...] Dennoch wurde diese Entwicklungshilfe für militärische Ausrüstung verwendet und nicht um die wirtschaftliche Krise zu bewältigen. Der Zusammenbruch der autoritären Ordnung ermöglichte die Kanalisierung und Mobilisierung kollektiver Ängste in der Form eines Hutu-Extremismus unter dem Slogan „Hutu pur et (Hutu rein und hart Die Demokratisierung hat die Friedens Bemühungen überhaupt nicht ermutigt, sondern zur Destabilisierung der Autorität beigetragen Die Rolle Frankreichs oder die Politik der Scheinheiligkeit Die Grundlage Vor und während des Bürgerkrieges betrachtete Frankreich die ruandischen Rebellen der R.P.F, die von Uganda Unterstützung erhielten, als Repräsentanten eines angelsächsichen Einflussgewinns in der zentralafrikanischen Region. [...]
[...] Infolgedessen schaffte der Staat es nicht mehr die Sozialhilfe für die Bedürftigen des Landes zu bezahlen. Andererseits forderten alle westlichen Geber einen Demokratisierungsprozess, als notwendige Vorraussetzung für die Entwicklungshilfe. Die Weltbank und das United Nations Development Programme unterstützten den Demokratisierungsprozess durch finanzielle Hilfe. 216 millionen US dollars in 1990 375 millionen US dollars in 1991 Folgen für die ruandische Politik Im Juli 1990 kündigte der Präsident von Ruanda Habyarimana, ein Hutu, die Einführung eines nationalen Dialogs mit allen relevanten Kräften im Land an. [...]
[...] Die Taten Wegen der bereits genannten Interessen hat Frankreich sehr früh beschlossen, die Hutu-Regierung durch Habyarimana zu unterstützen. Im Oktober 1990 schickte der französiche Botschafter in Ruanda einen Brief zu François Mitterand, dem französichen Präsidenten, in dem er die Möglichkeit eines Genozids erwähnte. Trotzdem Seit dem Anfang des Bürgerkrieges hatte sich die französiche Regierung aktiv auf die Seite Hayarimanas gestellt. Es wurden Berater geschickt um die neuen Hutu-Rekruten auszubilden. Französiche Experten bildeten die ruandische Präsidentgarde aus, die 1994 zur Schlüsselgruppe bei der Durchführung des Genozids wurde. [...]
[...] Die direkte Finanzhilfe kam vor allem aus Frankreich. Zwischen 1993 und 1994 hatte die Volksrepublik China Macheten an das Regime in Kigali geliefert. Kistenweise Macheten wurden mit französischen Krediten gekauft Der Autor weist dadurch darauf hin, dass Frankreich zwar nicht der einzige Akteur war, jeddoch habe es die Schlüsselsrolle gespielt, weil Waffen ohne Finanzhilfe nicht hätten gekauft werden können. Wie wir im nächsten Teil sehen werden, spielte Frankreich auch eine grosse Rolle in den internationalen Friedensverhandlungen von Arusha. Complicité de génocide ? [...]
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